In letzter Zeit gab es gegen diese Markenregistrierung vermehrt Verstöße, die bisher erfreulicherweise alle in gegenseitigem Einvernehmen geklärt werden konnten.

Es fällt auf, dass die ungerechtfertigten Nutzer des Namens EffNet hierbei vollkommen arglos handelten. "Wir hatten Ihren Namen im Internet gesehen. Er gefiel uns so gut.", war mehrfach die uns gegenüber geäußerte Auskunft.

Bei der Anmeldung der Wort- / Bildmarke "EffNet" geht es nicht darum einen griffigen Namen zu blockieren, sondern das Netzwerk von anderen Angeboten im Umweltbereich abzuheben.

Daher wurde die Wort- / Bildmarke in den Nizza-Klassen 42, 35, 36, 38 und 41 beim Deutschen Marken- und Patentamt angemeldet.

Das EffNet ist ein Netzwerk zur Stärkung des Umweltgedankens und der Ressourceneffizienz in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus. Eine doppelte Nutzung eines Namens führt zu Verwechslungen und zu Ärger bei Dritten.

Eine Zusammenarbeit mit kommerziellen und nicht kommerziellen Anbietern ähnlicher Angebote wird immer wieder erfolgreich umgesetzt. Bei gleicher oder zu ähnlicher Namensgebung muss aber auf Grund der Verwechslungsgefahr von einer Kooperation Abstand genommen werden.

Wenn Sie Zweifel haben, ob der von Ihnen gewählte Begriff dem Namen "EffNet" zu ähnlich sein könnte, dann nehmen Sie doch bitte mit uns Kontakt auf. Es lässt sich bestimmt eine für alle Seiten gute Lösung finden!

Die Eintragungen beim Deutschen Marken- und Patentamt zum EffNet und zum Effizienznetz finden Sie hier:

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020100392053/DE

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020100392088/DE